Am 11. April 2018 war Bundesparteivorsitzender Christian Kern in den Bezirken Eferding und Grieskirchen unterwegs. Für die Abendveranstaltung stand er der SPÖ- Alkoven zur Verfügung.

Bei einem gemeinsamen Mittagessen mit Bgm. Gabriel Schuhmann, Vize-Bgm.in Monika Rainer sowie mehreren SPÖ-Bürgermeistern aus dem Bezirk konnten zahlreiche aktuelle Angelegenheiten besprochen werden. Christian Kern zeigte sich als Mensch, der offen ist, Freude an der Arbeit hat und stolz auf die Sozialdemokratie ist.

Am Nachmittag stand ein gemeinsamer Betriebsbesuch im Institut Hartheim am Programm. Christian Kern besuchte die Abteilungen und sprach mit MitarbeiterInnen und BewohnerInnen.

Am Abend spazierte er gemütlich zum Kulturtreff. Dort wurde er bereits von einem gefüllten Saal erwartet. Für die Anwesenden bot sich die Gelegenheit ausführlich mit dem SPÖ-Vorsitzenden über die aktuellen Themen, welche gerade behandelt werden, bzw. von der derzeitigen Regierung angedacht sind, zu diskutieren.

Hier nur ein kleiner, ansatzweiser Auszug:

AUVA

Die Zerschlagung der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) ist ein Frontalangriff von Schwarz-Blau auf die österreichische Bevölkerung und unser Gesundheits- und Sozialsystem. Durch die AUVA-Unfallspitäler und AUVA-Reha-Einrichtungen bekommen bislang pro Jahr mehr als 400.000 Menschen in ganz Österreich eine erstklassige medizinische Versorgung. Dies ist ein weiterer Beweis dafür, dass Kurz und Strache ihren neoliberalen Kürzungs- und Zerstörungswahn über das Wohl und die Gesundheit der Menschen stellen.

Budget

Eigentlich hätte Österreich aufgrund der SPÖ-geführten Vorgängerregierung eine ausgezeichnete wirtschaftliche Ausgangslage, um mit dem Budget wichtige Prioritäten für die zukünftigen Herausforderungen umzusetzen. Stattdessen werden Steuererleichterungen für Großbetriebe beschlossen und ein radikaler Kürzungswahn im Sozial- und Gesundheitssektor durchgezogen.

Kurz und Strache gönnen sich selbst 61 Millionen Euro an Steuergeld für PR-Stunts und zusätzliche 166 Planstellen. „Das ist nicht sparen, das ist echt fett zulangen“, sagt Kern. Mit den massiven Kürzungen richtet sich das schwarz-blaue Budget im Gegenzug unmittelbar gegen die Interessen der ArbeitnehmerInnen, gegen die Zukunft der Kinder, gegen den Rechtsstaat und letztlich auch gegen den Wirtschaftsstandort Österreich. SPÖ-Chef Christian Kern fordert Schwarz-Blau deshalb auf, „die Budgetprioritäten nochmal gründlich zu überarbeiten. Denn das, was hier vorgelegt wird, ist definitiv eine Verschlechterung des finanziellen Status der Republik Österreich.“

Pensionen

Zwar wird die Mindestpension auf 1.200 Euro erhöht, bekommen werden das aber nur diejenigen, die 40 Jahre gearbeitet haben.

Frauen, die Kinder bekommen haben schauen dabei durch die Finger, kritisieren SPÖ-Parteichef Christian Kern.

Bei der Erhöhung der Mindestpension auf 1.200 Euro erkennt er einen „kräftigen Mama-Malus“ in der schwarz-blauen Regelung. Denn profitieren können nur Menschen, die 40 Jahre reine Arbeitszeit vorweisen können. Dies ist für viele Frauen, die Kinder erzogen haben, außer Reichweite. „Im Endeffekt bestraft die Regierung Mütter also dafür, dass sie Kinder bekommen und großgezogen haben. Das ist falsch und völlig unverständlich“, so Kern.

Die SPÖ fordert eine adäquate Anrechnung der Kinderbetreuungszeiten. Die gesetzlich geregelten Karenzzeiten müssen berücksichtigt werden und müssen sich begründend auswirken.

Auch Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer, Klubobmann Christian Makor, NRin Doris Margreiter und Bezirksvorsitzender Erich Pilsner standen am Abend den BesucherInnen für Fragen zur Verfügung.